Corona-Info-LS-280

Corona-Informationen in
Leichter Sprache als PDF
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Corona und Menschen mit Behinderungen:
Aktuelle Info aus Vorstand und Beirat
der LAG AVMB

Das Thema Quarantäne für Menschen mit Behinderung, die von zuhause in eine Wohneinrichtung (besondere Wohnform) zurückkommen, hat Vorstand und Beirat der LAG der Angehörigen erneut beschäftigt. Hier der Bericht vom 06.05.2020. Die wichtigste Änderung vom 14.05. - der Anspruch  auf Pflegeunterstützungsgeld  wurde auf 20 Tage ausgedehnt – haben wir ergänzt.

Informationen zum Corona-Virus -
auch in Leichter Sprache

Corono-Verordnung BaWü:
Was ändert sich zum 1.Juli 2020?

Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat am 23. Juni 2020 eine neue Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus beschlossen. Sie tritt am Mittwoch, den 1. Juli 2020, in Kraft.

Die Corona-Verordnung wurde in den vergangenen Monaten aufgrund der veränderten Lage zumeist für Lockerungen von Maßnahmen mehrfach geändert. Jetzt wurde die komplette Verordnung neu gefasst, sie ist damit übersichtlicher und leichter verständlich. Die Neufassung gilt ab 1. Juli 2020. Einen Überblick über die wesentlichen Änderungen finden Sie hier.

Die LAG AVMB BW musste im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie die geplanten Veranstaltungen am
25.04.2020 absagen. Das Informationsforum und die Mitgliederversammlung werden zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden, den wir erst nach dem Abklingen der Epidemie festlegen können.

Corona-Infos der Verbände

Aktuell (Mai 2020): Kinder trotzen den Coronaviren, eine Einschätzung unseres Medizinexperten Dr. Rudolf Kemmerich zur Gefährdung von Kindern und Jugendlichen durch das Corona-Virus.

Die Lebenshilfe hat hier alle wichtigen Infos zu CoViD-19 auch in Leichter Sprache zusammengestellt.

Die Aktion Mensch hat ein 20-Millionen-Euro-Soforthilfeprogramm zur corona-Krise aufgelegt: mehr auf Aktuelles

Die Corona-Seite der Diakonie.

Die Caritas/CBP informiert hier.

Überbrückungshilfen auch für Inklusionsbetriebe

Das Bundeskabinett hat am 12. Juni 2020 die Eckpunkte für ihr Programm „Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Krise ganz oder zu wesentlichen Teilen einstellen müssen“ beschlossen. Damit erhalten auch Einrichtungen der Behindertenhilfe, Inklusionsbetriebe und Sozialkaufhäuser für die Monate Juni bis August 2020 eine weitergehende Überbrückungshilfe.

Inklusionsbetriebe sind Betriebe, die bis zu 50 Prozent schwerbehinderte Menschen beschäftigen. Es gibt in Deutschland etwa 900 Inklusionsbetriebe, in denen rund 30.000 Menschen arbeiten. Davon sind etwa 13.000 schwerbehindert. Inklusionsbetriebe sind deshalb ein Eckpfeiler der Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in Deutschland.

Inklusionsbetriebe konnten die bisherigen Corona-Schutzschirme oftmals nicht in Anspruch nehmen, weil sie z. B. gemeinnützig sind. Pressemitteilung BMAS

WfbM-Fragen in der Coronavirus-Krise
Stand 3. Juni 2020

1. Mittagessen und Mehrbedarf
Können grundsicherungsberechtigte Werkstattbeschäftigte, die wegen der Betretungsverbote nicht in der Werkstatt gemeinschaftlich ihr Mittagessen einnehmen können, weiterhin den Mehrbedarf geltend machen?

Ja. Am 15. Mai 2020 stimmte der Bundesrat dem Sozialschutzpaket II zu, das auch eine Änderung des § 142 Abs. 2 SGB XII zum Mehrbedarf für das Mittagessen in Werkstätten von Bezieher*innen von Grundsicherung enthielt. 

Danach erhalten grundsicherungsberechtigte Werkstattbeschäftigte, die im Februar 2020 Anspruch auf den Mehrbedarf für die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung hatten, auch in der Zeit der Betretungsverbote den Mehrbedarf für das Mittagessen. Dies gilt auch dann, wenn sie das Mittagessen nicht gemeinschaftlich einnehmen und auch, wenn es nicht durch die Werkstatt zur Verfügung gestellt wird. Die Regelung gilt für den Zeitraum vom 1. Mai 2020 bis 31. August 2020. Damit wird der Mehrbedarf zumindest für diesen Zeitraum in unveränderter Höhe anerkannt, unabhängig davon, wie das Mittagessen eingenommen wurde. 

Für Werkstattbeschäftigte, die in diesem Zeitraum zuhause essen – sei es, dass sie ihr Essen selbst organisieren oder durch die Werkstatt gestellt bekommen – bedeutet das, dass sie weiterhin den Mehrbedarf erhalten. Der Gesetzestext des Sozialschutzpakets II.

2. Was bedeutet die neue Essensregelung für Werkstätten?

Es sind zwei Fälle zu unterscheiden: 

Soweit Werkstätten auch in dieser Zeit den Werkstattbeschäftigten das Mittagessen zu Verfügung stellen, sei es im Rahmen der sog. Notbetreuung oder aber durch alternative Formen (Belieferung der Werkstattbeschäftigten in besondere Wohnformen oder nach Hause), haben sie Anspruch auf Zahlung des Betrages für das Mittagessen, wie in der jeweiligen Zusatzvereinbarung vereinbart. 

Soweit Werkstätten kein Mittagessen zu Verfügung stellen (können), gilt folgendes: Die Zusatzvereinbarung zum Mittagessen zwischen Werkstatt und Werkstattbeschäftigten ist ein privatrechtlicher Vertrag. Es gelten daher die allgemeinen Regelungen zum Leistungsstörungsrecht und zu Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Hier kommt es einerseits darauf an, wie die Zusatzvereinbarungen tatsächlich ausgestaltet sind. Andererseits gelten die gesetzlichen Regelungen zum Leistungsstörungsrecht. Das gilt erst recht, wenn für die Fälle der Nichtleistung keine vertragliche Regelung vereinbart wurde.

Grundsätzlich gilt (auch wenn keine Regelungen für Fälle wie jetzt vorgesehen wurde): Wenn dem Schuldner – hier der Werkstatt – die Leistung nicht möglich ist, dann entfällt auch der Anspruch auf die Gegenleistung. Soweit Werkstätten also während der Betretungsverbote kein Mittagessen mehr anbieten (können), kommen Sie ihrer Leistungspflicht aus dem Vertragsverhältnis nicht nach und die Werkstattbeschäftigten müssen für eine Leistung nicht bezahlen, die sie nicht erhalten haben. Quelle: bagwfbm.de/article/4497

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Corona-Virus-Empfehlungen

Auch die Lebenshilfe empfiehlt:
Regelmäßiges Händewaschen ist der beste Schutz vor einer Übertragung von Krankheiten!

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